Zu den bekanntgewordenen Plänen des Rektorats der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, dem aufgelaufenen Defizit allein mit Rotstift und Umstrukturierungen zu begegnen, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
„Der Kahlschlag an der Martin-Luther-Universität muss verhindert werden. Zwar zieht das Rektorat mit der Schließung ganzer Studiengänge die Konsequenzen aus der Unterfinanzierung durch das Land. Hochschulpolitisch ist dieser Schritt jedoch fatal, da er massiv die Vielfalt des Lehrangebots und der Forschungslandschaft einschränkt. Um diese Vielfalt zu erhalten, fordert DIE LINKE seit Jahren die Defizite dauerhaft auszugleichen. Die jetzt entstandene Diskussion demaskiert die Hochschulpolitik der Kenia-Koalition der vergangenen Jahre, in denen Kürzungen versteckt erfolgt sind. So wurden Landesmittel bei den Hochschulen gekürzt, um diese durch Bundesmittel zu ersetzen. Das widerspricht den eingegangenen Vereinbarungen mit dem Bund und hat die finanzielle Lage der Hochschulen im Land um keinen Cent verbessert. Sie ist die fatale Bilanz der CDU-Regierungsjahre von Rainer Haseloff und seiner Finanzminister Bullerjahn (SPD) und Richter (CDU). Letzterer droht noch mit einem sogenannten „Corona-Solidarbeitrag“, welcher noch ein weiteres Millionenloch an den Hochschulen reißt.
Seit Jahren erwirtschaftet die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein strukturelles Defizit. Dazu tragen die Tarifaufwüchse, die vom Land jahrelang nur zu 90 Prozent übernommen wurden, die Kürzungen aus der Bernburger Vereinbarung und der nicht gewährte wissenschaftsadäquate Inflationsausgleich für Sachmittel wie Bücher oder Laborausstattung, bei.
Mit großer Sorge sehen wir, welche Bereiche der Hochschule zur Disposition gestellt werden. Die Altertumswissenschaften und große Teile der Asienwissenschaften werden aufgelöst. Gerade in den sog. „Orchideenfächern“, einem besonderen Aspekt der MLU, wird die Axt angelegt. Darüber hinaus vollzieht das Rektorat den Uralt-Vorschlag der Schließung der Sportwissenschaften. Besorgt sind wir auch darüber, dass Stellen von wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen gestrichen und Lehrstühle nicht wieder besetzt werden sollen. Die Lehraufgaben sollen aber von Lehrkräften für besondere Aufgaben übernommen werden. Inwieweit über solche Maßnahmen die Einheit von Forschung und Lehre ausgehöhlt wird, muss die MLU bewerten. Die anstehende Neubewertung der Strukturen in den Instituten für Mathematik und Physik lässt befürchten, dass auch diese wichtigen Fächer ausgedünnt werden sollen.
Unsere Kritik bedeutet nicht, dass man einen Strukturumbau nicht vollziehen kann. Die jetzt vorgeschlagenen Strukturumbrüche sind jedoch nicht wissenschaftsgeleitet, sondern folgen der eiskalten Logik des CDU-Finanzministers. Ein solches Unterfangen hat bereits einmal die MLU in schweres Fahrwasser getrieben und nur marginale Einsparungen erbracht. Wenn es darum geht, die finanziellen Defizite der Hochschulen auszugleichen, haben die MLU und die anderen Hochschulen die Fraktion DIE LINKE an ihrer Seite. Den Abbau von Strukturen sehen wir aber kritisch.“
Erläuterungen:
In der Bernburger Vereinbarung wurde 2013 zwischen der Landesregierung und den Hochschulen festgeschrieben, dass die Globalzuweisungen an die Hochschulen ab dem Jahr 2020 dauerhaft reduziert werden. Auf die MLU entfallen so jährlich 1,125 Mio. Euro als Mindereinnahme. Darüber hinaus hat das Land über Jahre hinweg nur 90 Prozent der anfallenden Tarifsteigerungen übernommen. Die MLU musste für die fehlenden 10 Prozent insgesamt 3.357.800 Euro als Eigenanteil aus dem Globalbudget erbringen. Dies ergibt sich aus einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Hendrik Lange: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d3688dak.pdf.
Magdeburg, 28. Mai 2021