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Zur Absicht der Martin-Luther-Universität, einen Einschreibestopp für Medien- und Kommunikationswissenschaften auszusprechen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange:

„Aus Sicht der LINKEN ist die Absicht des Senats der Martin-Luther-Universität, einen Einschreibestopp für Medien- und Kommunikationswissenschaften auszusprechen, in mehrfacher Hinsicht ein Fehler.

Was hier beabsichtigt wird, ist nicht weniger als ein Vorgriff auf die Hochschulstrukturplanung. Dieser aber sollte tunlichst unterbleiben, weil angesichts dann geschaffener Tatsachen eine künftige Neuaufnahme in höchstem Maße unwahrscheinlich wird.

Zudem wäre der Einschreibestopp für den Medienstandort im Süden Sachsen-Anhalts mit gravierend negativen Folgen verbunden. Die Landesregierung will diesen ausdrücklich entwickeln – aber wie soll diese Entwicklung ohne Forschung und Ausbildung an der Universität aussehen?

Und schließlich wäre der Einschreibestopp durch die Universitätsleitung nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE schlicht rechtswidrig. Grundsätzlich gilt der freie Zugang zu den Hochschulen auch hier, Kapazitätseinschränkungen sind nur dann zulässig, wenn tatsächlich zu wenige Studienplätze vorhanden sind. In Halle aber existieren die entsprechenden Betreuungskapazitäten, somit wäre der Schritt der Universitätsleitung auch von der Rechtslage her nicht vertretbar.

Sollte dennoch in der angekündigten Weise entschieden werden, behält sich die  Fraktion DIE LINKE eine rechtliche Prüfung des Einschreibestopps vor.“

Magdeburg, 11. März 2014