Zu den Reaktionen auf die Bildungsproteste erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion:

„Wer ist eigentlich verantwortlich für die Bologna-Reform? Plötzlich scheinen alle verstanden zu haben und distanzieren sich eilig von ihren Ergebnissen. Kultusminister Olbertz zeigt Verständnis für die Beschwerden der Studierenden, Bundesbildungsministerin Schavan bemängelt handwerkliche Fehler bei der Umsetzung, und in Niedersachsen soll nun schnell der Bachelor entzerrt werden, auf bis zu vier Jahre.

So begrüßenswert diese Signale im Einzelnen sind, so klar muss aber auch sein: Nicht oberflächliche Bekundungen sind gefragt, es muss sich wirklich etwas verändern.

DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat erst in der letzten Woche im Landtag für eine Aufhebung der 300-Punkte-Obergrenze bei Bachelor und Master plädiert, um Freiräume im Studium und bessere Studienangebote zu ermöglichen. Damit soll auch Absolventen eines vierjährigen Bachelors die Kombination mit allen Master-Angeboten ermöglicht werden, was sonst an der ECTS-Punkte-Grenze scheitern würde. Hierzu vermisst man noch klare Bekenntnisse aus der Landesregierung – wie auch aus Niedersachsen.

Die nun bemängelten Ergebnisse sind nicht zuletzt auch darauf zurückzuführen, dass mit der Bologna-Reform eine massive Entdemokratisierung der Hochschulen einhergegangen ist. Studierende konnten bei der Umsetzung der Reform kaum ein ernstes Wörtchen mitreden. Wer in den Hochschulgremien marginalisiert ist, schaut ohnmächtig zu. Zu lange wurde in Deutschland über die Köpfe der Studierenden hinweg reformiert, zu lange ist das Potential, das in einer Beteiligung von Studierenden an Hochschulentscheidungen steckt, ungenutzt geblieben. Studierende müssen an den Hochschulen wieder mehr Mitsprache bekommen, auch per Gesetz.

DIE LINKE setzt sich seit Jahren für demokratische Strukturen an den Hochschulen ein. Diejenigen, die jetzt so viel Verständnis für die Studierenden aufbringen, sind nun auch dazu aufgerufen, für echte Mitbestimmung aller Gruppen an den Hochschulen zu sorgen.“

Magdeburg, 18. November 2009