Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange:

„Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden.

Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen Land und den für Schulausstattung zuständigen Kommunen. Insbesondere die Förderkriterien müssen festgelegt werden. Zudem muss sich die Förderung in die derzeitigen Schulbauprogramme um Stark III eingliedern lassen. Zu klären ist auch, wer die Betreuung der neuen digitalen Infrastruktur übernimmt. Hierzu braucht es Lösungen jenseits der Beauftragung von InformatiklehrerInnen.

DIE LINKE wird dazu eine Selbstbefassung im Bildungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales beantragen. Breitbandanschlüsse und Computertechnik bringen allein noch keine bessere Lernatmosphäre und keine besseren Lernerfolge. Sie sind wichtige Voraussetzungen. Um sie zum Tragen zu bringen, braucht es von Firmeninteressen unabhängige Qualifizierungsangebote auch schon in der Lehrerausbildung, die auf den pädagogischen Prozess gerichtet sind. Die Fraktion DIE LINKE erwartet hier mehr Engagement der Landesregierung.

Schaut man auf das Gesamtproblem der Bildungsfinanzierung, passt vieles nicht zusammen. Es ist an der Zeit, dass sich Bund und Länder verständigen, wo das Geld im Bildungssystem am Nötigsten gebraucht wird. Auf der Grundlage dieser Prioritäten sollte ein abgestimmtes Paket von Bundesprogrammen entwickelt werden. Am Ende aber bleibt unsere Forderung, das Kooperationsverbot in der Bildung zu kippen, damit der Bund seiner Verantwortung nachkommen kann, eine dauerhafte Förderung von Bildungsaufgaben zu gewährleisten.“

Magdeburg, 18. Oktober 2016