Kommission zum Strukturwandel wirft viele Fragen auf



Zur von der Stadt Halle und dem Saalekreis gegründeten Kommission zum Strukturwandel eine gemeinsame Erklärung mit Kerstin Eisenreich, Landratskandidatin im Saalekreis:

Die gegründete Kommission zum Strukturwandel wirft viele Fragen auf. Mit einem Augenzwinkern kann man vielleicht noch festhalten, dass sich das HFC-Präsidium jetzt offensichtlich auch um den Strukturwandel kümmert. Mit ernstem Blick ist hingegen festzustellen, dass immer die gleichen Akteure Schlüsselpositionen in Halle besetzen.

Noch schwerwiegender ist, dass weder Gewerkschaften noch Umwelt- und Sozialverbände der Kommission angehören. Zudem sucht man vergeblich nach einem weiblichen Mitglied. Die Frage, wen diese Kommission eigentlich repräsentieren soll, ist mehr als berechtigt. Jedenfalls nicht jene, die als Arbeitnehmer*innen vom Strukturwandel betroffen sind, nicht jene, die den Strukturwandel  umwelt- und klimapolitisch angehen wollen und auch nicht jene, die als Frauen mit Sach- und Fachkompetenz in Sachen Strukturwandel aufwarten können.

Problematisch ist zudem, dass diese Kommission einmal mehr im Verborgenen entstanden ist. So leistet man dem Eindruck Vorschub, dass hier eine Beutegemeinschaft zu Lasten der Kreise mit Tagebauen gegründet wurde. Ja, der Strukturwandel ist eine Chance und braucht Vernetzung. Und ja, Halle mit dem Saalekreis auf allen Ebenen besser zu vernetzen ist dringend notwendig. Dies aber als starke Partner eingebettet in der Metropolregion.

Dass Halle und der Saalekreis eng miteinander zusammenarbeiten, ist darüber hinaus schon lange unsere Forderung. Viel zu wenig wurde bisher durch Herr Wiegand dafür getan.